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Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

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Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden.
Die Gemeinde Weihenzell beabsichtigt sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen.

Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.


1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

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2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

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Die Gemeinde Weihenzell veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung.

Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung:

PDF-Dokumente zum Download:

Ergebnis Markterkundung


3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

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Die Gemeinde Weihenzell führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte des Erschließungsgebietes mit dem Ergebnis der Markterkundung.

PDF-Dokumente zum Download:

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Karte der Erschließungsgebiete

Muster Breitbandausbauvertrag


4. Auswahlverfahren - Ergebnis

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Auswahlentscheidung Breitbandausbau

Für den geplanten Breitbandausbau in der Gemeinde Weihenzell haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb drei geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beworben. Die Unternehmen wurden aufgefordert, bis zum 28.05.2015 ihr Angebot abzugeben. Zur Abgabefrist haben zwei Unternehmen ihr Angebot rechtzeitig vorgelegt.

Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 08.06.2015 beabsichtigt die Gemeinde Weihenzell einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

PDF-Dokument zum Download:

Bekanntmachung Auswahlentscheidung

Karte endgültiges Erschließungsgebiet


Stellungnahme der Gemeinde Weihenzell bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandlinie - BbR)

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Die Gemeinde bestätigt, dass keine Änderungen am mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag vorgenommen worden sind. Aufgrund desssen kann von der Vorlage des Vertrags der Gemeinde bei der Bundesnetzagentur abgesehen werden (vgl. Nr. 5.8 BbR) Auf das nachfolgende pdf.-Dokument wird im Übrigen verwiesen.

PDF-Dokument zum Download:

Stellungnahme Kooperationsvertrag


5. Förderstreckbrief

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Nach der Vertragsunterzeichnung mit der Telekom Deutschland GmbH wurde ein sog. Förderstreckbrief erstellt. Dieser kann unter "Breitbandzentrum Bayern - Förderfortschritt" eingesehen werden.


Gemeinde Weihenzell

Ansbacher Str. 15
91629 Weihenzell
Telefon: (09802) 95010
Telefax: (09802) 950129
poststelle@vg-weihenzell.de

http://www.vg-weihenzell.de
http://www.nora-gemeinden.de
http://www.naturpark-frankenhoehe.de
http://www.n-ergie.de